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| LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 11 KA 66/02 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.07.2003 - L 11 KA 66/02 (https://dejure.org/2003,15239)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - L 11 KA 66/02 (https://dejure.org/2003,15239)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vertragsarztrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit von Aufhebungsbescheiden und Rückforderungsbescheiden; Honorarrückforderung gegenüber Facharzt für Orthopädie; Entgegenstehen eines Vergleichsvertrages; Fehlender Bezug einer Kürzung zum Umfang der Falschabrechnung des Arztes; Beachtung der Jahresfrist für ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 29.04.2002 - S 14 (25) KA 107/01
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 11 KA 66/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.09.1991 - 1 RA 33/90
Verrechnung zwischen Leistungsträgern durch öffentlich-rechtlichen Vertrag, …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 11 KA 66/02
Unabhängig von der Frage, ob ein solches Erfordernis überhaupt besteht (offen gelassen von BSGE 69, 238, 241), kann jedenfalls davon abgesehen werden, wenn es dieses besonderen Schutzes angesichts der anwaltlichen Vertretung der Beteiligten nicht bedarf. - BGH, 10.03.1993 - 3 StR 461/92
Unberechtigten Abrechnung kassenärztlicher Leistungen
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 11 KA 66/02
Die gegen das Urteil eingelegte Revision wurde vom Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10.03.1993 - 3 StR 461/92 - verworfen.